Archiv für den Autor: Ralf Jäger

Erfolgreicher Stadtspaziergang

Am letzten Freitag, den 26. Februar, haben wir mit unserem Stadtspaziergang ein deutliches Zeichen gesetzt. Vielen Autofahrern wurde hoffentlich klar, was zusätzlicher Verkehr durch das Neubaugebiet Bonames-Ost / Am Eschbachtal für sie bedeuten wird: Stau. Im folgenden ein paar Impressionen dazu.

Transparente und Handzettel informieren die Autofahrer

Transparente und Handzettel informieren die Autofahrer

Der obere Kalbacher Weg

Der obere Kalbacher Weg

Stau auch im Niddatal

Stau auch im Niddatal

Wir machen weiter!

Wir machen weiter!

Das Planungsgespräch geht in die vierte Runde

Die ursprünglich angesetzten drei Planungsgespräche zum Neubaugebiet Bonames-Ost sind vorbei, es wurden viele Informationen und Standpunkte ausgetauscht – aber abgeschlossen ist das Thema noch nicht. Das mussten auch die Vertreter des Planungsamtes und Bürgermeister Olaf Cunitz einsehen, Anfang Oktober soll daher ein abschließendes Treffen stattfinden, spätestens dann wird sich zeigen, wie weit die Stadt auf die Vorschläge und Forderungen der Bürger eingeht. Lassen wir uns überraschen! Bis dahin wünschen wir allen Lesern schöne Ferien.

Planungsgespräch die zweite

Am 11. Mai findet die zweite Sitzung der Planungsrunde statt. Nachdem beim ersten Mal hauptsächlich die offenen und strittigen Punkte aufgelistet wurden, beginnt jetzt hoffentlich die inhaltliche Diskussion. Über den Ablauf werden die Sprecher auf dem Stammtisch am 18. Mai (s. Termine) berichten.

Das Planungsgespräch kommt

Am 18. März findet endlich das erste Planungsgespräch statt, das Bürgermeister Cunitz im Gespräch mit den Vertretern unserer Bürgerinitiative und des BUND Ende September letzten Jahres angekündigt hatte. Ob aber auch hier gilt: „Was lange währt, wird endlich gut“, muss sich erst noch heraussstellen. Zumindest hatte das Stadtplanungsamt genug Zeit, eine gute Planung zu entwickeln, schließlich sind seit der ersten Vorstellung der neuen PLanung im September 2013 anderthalb Jahre vergangen.

Von unserer Seite aus haben wir die Zeit genutzt, auf viele Probleme und fehlende Informationen hinzuweisen, die mit der aktuellen Planung verbunden sind, z.B. die  Verkehrssituation, die überhöhte Bebauungsdichte oder auch die offenen Fragen im Bereich Umwelt und Naturschutz.

Vielleicht wurde ja sogar die Zeit genutzt, Elemente neuer Siedlungskonzepte zu integrieren, wenn denn unbedingt guter Ackerboden versiegelt werden soll. Das Verkehrskonzept „shared space“ ist zwar in Niedererlenbach gescheitert, aber in einem Neubaugebiet ohne direkten Durchgangsverkehr ließe sich so etwas sicherlich realisieren. Oder wie wäre es mit einem autofreien Bereich? Wie sieht es mit Abwassertrennung in Grau- und Schwarzwasser aus, Kraft-Wärme-Kopplung? In Anbetracht der Nähe des Grüngürtels und des Eschbachs könnten vielleicht auch Ideen des „Animal-Aided_Designs“ sinnvoll sein. Es gibt viele neue Ideen und Projekte, die anderswo schon erfolgreich realisiert wurden, die man in größerem Rahmen realisieren könnte, wenn man nur wollte.

Etwa 20 Vertreter von Vereinen, Kirchen, Ämtern und politischen Gremien sind eingeladen zu diesem ersten Treffen, natürlich auch Vertreter unserer Bürgerinitiative. Der Tagesordnung nach zu urteilen dient dieses erste Treffen vor allem dazu, den organisatorischen Rahmen für die weiteren Diskussionen abzustecken. Wir werden auf jeden Fall über den Verlauf dieser Planungsgespräche informieren, sei es auf der Webseite, über den Newsletter oder in einer Mitgliederversammlung.

Bürgerbeteiligung – nein danke?

Kürzlich fielen mir wieder die Kommunal-Wahlprogramme der Grünen und der CDU aus dem Jahr 2011 in die Hände. Beim Blättern in diesen Broschüren wurde mir wieder einmal deutlich, wie sehr Reden und Handeln auseinander klaffen können. Ein Beispiel gefällig?

Uns ist wichtig, dass eine offene, transparente Verwaltung und eine beteiligungsorientierte Politik zu einer Selbstverständlichkeit werden.(Kommunalwahlprogramm der Grünen 2011-2016, S.95)

Soweit die Theorie. Wie sieht denn die Praxis aus, beispielhaft am Verantwortungsbereich des grünen Bürgermeister Olaf Cunitz illustriert:

    • Vor über einem Jahr wurden wir in Frankfurt mit massiv geänderten Plänen für das Baugebiet Bonames-Ost konfrontiert, einen Tag vor Ferienbeginn. Auf eine Begründung für diese Änderungen ausser „veränderte technische und rechtliche Gegebenheiten“ warten wir bis heute! Nach der Broschüre der Grünen hätte ich erwartet, das die alte Planung vorgestellt wird, die Faktoren vorgestellt werden, die eine Änderung erforderlich machen und dann gemeinsam eine neue Planung erstellt wird.
    • Mitte Mai 2014 habe ich einen offen Brief an Herrn Cunitz geschrieben. Eine Antwort habe ich nie erhalten.
    • Im Sommer letzten Jahres wurde vom Stadtplanungsamt das erste mal die Broschüre „Frankfurt baut“ herausgegeben. In der Ankündigung kann man lesen:
      Die erste Ausgabe der neuen städtischen Zeitung zum aktuellen Bau- und Planungsgeschehen in Frankfurt ist erschienen: FRANKFURTbaut wird vom Dezernat für Planen und Bauen herausgegeben. Sie wird im Laufe der kommenden Woche (KW 24) in alle Frankfurter Haushalte verteilt und liegt in den städtischen Ämtern und Behörden zum Mitnehmen aus.(Hier der Link)
      Haben Sie diese Bröschüre bekommen? Ich nicht. Aber ich wohne ja auch in Bonames…
    • „Wir Grüne haben durchgesetzt, dass über Planungswerkstätten und Runde Tische die BürgerInnen vor Ort, die ExpertInnen und PolitikerInnen direkt ins Gespräch gebracht werden.“ ((Kommunalwahlprogramm der Grünen 2011-2016, S.94)
      Habe ich da einen Termin verpasst? Sowas hat es in den letzten 15 Monaten in Bonames nicht gegeben. Bei einem Gespräch zwischen Bürgermeister Cunitz, unserer Bürgerinitiative und Vertretern von Umweltschutzverbänden Anfang Oktober 2014 wurde uns so etwas zwar zugesagt, aber passiert ist bisher nichts. Auf Nachfrage wurde uns dann vor einer Woche mitgeteilt, das voraussichtlich im März 2015 etwas stattfinden soll.

Wenn das eine „beteiligungsorientierte Politik“ und eine „offene, transparente Verwaltung“ ist, dann ist mir das Programm der CDU deutlich lieber. In deren Programm wird wenigstens keine Bürgerbeteiligung ausserhalb der Wahlgremien versprochen.

 

Sitzung OBR 10 heute, 20. Januar 2015

In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates 10 kommt auch das Baugebiet Bonames-Ost wieder zur Sprache. Der Magistrat hat zwei offizielle Antworten verfasst, denen man deutlich widersprechen muss. Hier der Link zur Tagesordnung

Die Berichte kommen als neue Vorlagen 18 und 19, hier der Auszug aus der Tagesordnung mit den Links zu den Vorlagen:

18.    Bebauungsplan Nr. 516 – Am Eschbachtal – Harheimer Weg –
hier: Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vom 11.10.2013 in die weitere Planung einarbeiten
Bericht des Magistrats vom 12.12.2014, B 464

19.    Bebauungsplan Nr. 516 – Bonames-Ost
hier: Auslegung auf circa 1.225 Wohneinheiten, keine Nachverdichtung
Bericht des Magistrats vom 12.12.2014, B 465

Wer kann, sollte auf jeden Fall kommen! Die Sitzung findet statt:

Dienstag, den 20. Januar 2015 , 19.30 Uhr,
SAALBAU Ronneburg,
Gelnhäuser Straße 2,
kleiner Saal